Veröffentlicht: 28. August 2024, 12:02 Uhr
Stand: 28. August 2024, 18:38 Uhr
Von: Daniel Walochni
Die Verhaftung des Telegram-Gründers Pawel Durow hat laut EU-Kommission nichts mit EU-Gesetzen zu tun.
Vergangenen Samstag wurde Durow in Frankreich verhaftet (Justizvollzusganstalt.org berichtete). Ihm wird vorgeworfen, nichts oder zu wenig gegen kriminelle Aktivitäten auf seiner Plattform Telegram zu unternehmen.
Gegenüber „Euronews“ sagte ein Sprecher der Europäischen Kommission am Montag, dass die strafrechtliche Verfolgung des 39-jährigen Russen nichts mit EU-Regularien wie dem Digital Service Act (DSA) zu tun hätte. Der DSA läge nicht fest, was illegal sei und eine strafrechtliche Verfolgung gehöre nicht zu den Sanktionen bei Verstößen gegen die Regulierung, sagte der Sprecher. Eine solche könne nur aufgrund nationaler Gesetze eingeleitet werden.
Telegram distanziert sich von illegalen Handlungsweisen
Der Messenger-Dienst hat sich nach Durows Verhaftung auf der Plattform X von kriminellen Handlungen distanziert. Die Moderation der Inhalte entspräche dem Industriestandard und würde ständig ausgearbeitet. Telegram verstoße nicht gegen Gesetze und könne nicht für Straftaten von Dritten verantwortlich gemacht werden.
⚖️ Telegram abides by EU laws, including the Digital Services Act — its moderation is within industry standards and constantly improving.
✈️ Telegram’s CEO Pavel Durov has nothing to hide and travels frequently in Europe.
😵💫 It is absurd to claim that a platform or its owner…
— Telegram Messenger (@telegram) August 25, 2024
Verwendete Quellen:
- Euronews
- X