Stand: 11. September 2023, 17:47 Uhr – von Redaktion
Am kommenden Donnerstag wählt der Bundestag neue Richter für das Bundesverfassungsgericht. Wer sind die Kandidaten?
Beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG) scheiden naturgemäß Richter aus, wenn deren Amtszeiten enden. In diesem Fall wählt der Deutsche Bundestag das neue Personal. Nun ist es soweit. Am 15.Dezember 2022 werden neue Mitglieder für das höchste deutsche Gericht durch Wahlen bestimmt.
Auf der Tagesordnung des Bundestags ist davon jedoch nichts zu finden. Die Bundesregierung hält Transparenz in diesem Verfahren – wieder einmal – nicht für notwendig. Nach ihrer Auffassung genügt es, wenn die Namen der Kandidaten am Tag der Wahl bekannt gegeben werden.
Doch die Namen der Kandidaten für die Posten sind durchgesickert, wie “LTO” berichtet (Link).
Wer sind die Kandidaten fürs Bundesverfassungsgericht?
Demnach werden voraussichtlich folgende Personen zum Verfassungsgericht wechseln. Zwei in den Zweiten und eine Person in den Ersten Senat.
Thomas Offenloch
Thomas Offenloch ist seit 2013 Richter beim Bundesgerichtshof und wurde von der FDP vorgeschlagen.
Rhona Fetzer
Fetzer soll Nachfolgerin für Verfassungsrichterin Monika Hermanns werden, deren Amtszeit bereits am 15. November 2022 ausgelaufen ist. Fetzer ist Richterin am Bundesgerichtshof. Vorgeschlagen wurde sie von der SPD.
Martin Eifert
Eifert ist Rechtsprofessor an der Berliner Humboldt-Universität. Er ist Experte für Medien- und Internetrecht und wurde von den Grünen vorgeschlagen.
Der folgende Ablauf
Offiziell bekannt ist momentan nur, dass der entsprechende Wahlausschuss am kommenden Montag tagt und die Kandidaten wählt, die dann zur Wahl durch den Bundestag am Donnerstag aufgestellt werden.
Aufgrund von traditionellen Absprachen zwischen den Parteien ist davon auszugehen, dass die aufgestellten Kandidaten gewählt werden.
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